Was ist ACTA?
ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ist ein Antipiraterieabkommen und wurde als Antwort auf den zunehmenden Handel mit gefälschten Produkten und Waren geplant. Seit 2007 werden die Verhandlungen zu diesem Abkommen geführt – großteils geheim.
Als Unterstützer des Abkommens haben sich in erster Linie Vertreter der Rechteverwertungsindustrie (z.B. Plattenfirmen oder Filmstudios) hervorgetan. Diese erwarten sich vor allem eine Abschreckung vor der Weitergabe, Vervielfältigung und vor dem Verkauf von urheberrechtlich geschützten Werken.
Das Internet hat als Massenmedium nicht gerade zu einer Steigerung bei der Gewinne von Verwertungsgesellschaften beigetragen. Eventuelle Strafzahlungen, die auf Grund der Verletzung von Urheber- und Nutzungsrechten eingehoben werden, sollen direkt an dieVerwertungsgesellschaften ausbezhalt werden.
Nachdem ACTA als mulilaterales, völkerrechtliches Handelsabkommen gedacht ist, müssen die teilnehmenden Staaten das Abkommen unterzeichnen, um ihm Geltung zu verschaffen. Folgende Länder waren an den ACTA-Verhandlungen beteiligt: Australien, EU, Japan, Jordanien, Kanada, Mexika, Schweiz, Südkorea, USA, usw.
Im September 2011 wurde ACTA von Kanada, Australien, Japan, Marokko, Neuseeland, Südkorea, Singapur und den USA unterzeichnet. Ende Jänner 2012 folgten die EU, Österreich, Belgien, Bulgarien, die Tschechische Republik, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Portugal, Rumänien, Slowenien, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich.
ACTA wurde aber bislang von keinem Staat ratifiziert.
Dier Hauptgrund dürfte in der massiven Kritik am Inhalt des Abkommens und seinen möglichen Folgen zu finden sein: ACTA könne zur Zensur führen und sich negativ auf die Meinungsfreiheit im Internet auswirken. Zahlreiche Internetaktivisten, Wissenschaftler und politische Interessenvertretungen haben sich bereits gegen die Ratifizierung von ACTA ausgesprochen und das europäische Parlament aufgefordert dem Abkommen nicht zuzustimmen.
